Allgemeine Auftragsbedingungen der orgalean GmbH

1 Vertragsabschluss / Geltungsbereich

Die Allgemeinen Auftragsbedingungen gelten für Verträge zwischen der orgalean GmbH – im Folgenden auch: Auftragnehmer oder wir genannt – und ihren Auftraggebern über Beratungen oder sonstige Aufträge. Die Verträge erfolgen zu diesen Allgemeinen Auftragsbedingungen sowie den im Auftrag gegebenenfalls genannten zusätzlichen Bedingungen. Entgegenstehende oder den vorliegenden Allgemeinen Auftragsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.


2 Leistungen des Auftragnehmers

2.1 Leistungsort


Leistungen des Auftragnehmers, die keine lokale Präsens am Ort der Niederlassung des Auftraggebers erfordern, können nach pflichtgemäßem Ermessen des Auftragnehmers am Sitz des Auftragnehmers durchgeführt werden.

2.2 Mitarbeitereinsatz

Der Auftragnehmer kann nach eigenem Ermessen Mitarbeiter einsetzen. Einmal eingesetzte Mitarbeiter des Auftragnehmers können durch diesen durch ebenso qualifizierte Mitarbeiter des Auftragnehmers ersetzt werden. Die Mitarbeiter des Auftragnehmers unterliegen allein dessen Weisungen und nicht den Weisungen des Auftraggebers. Mit der Durchführung der Leistungen durch Mitarbeiter des Auftragnehmers ist keine Arbeitnehmerüberlassung verbunden.


3 Pflichten des Auftraggebers

3.1 Ansprechpartner


Der Auftraggeber benennt einen verantwortlichen Ansprechpartner, der zur Klärung von Fragen zur Verfügung steht und berechtigt ist verbindliche Auskünfte zu geben und im Rahmen der Auftragserfüllung jederzeit verbindliche Erklärungen abzugeben.

3.2 Bereitstellungspflicht des Auftraggebers

Der Auftraggeber fördert die Durchführung der projektbezogenen Tätigkeit des Auftragnehmers. Der Auftraggeber ist verpflichtet, sämtliche für die Leistungserbringung des Auftragnehmers erforderlichen Informationen und Sachmittel unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Erfüllt der Auftraggeber seine Verpflichtung nicht, so hat er die sich daraus erbenden Terminverschiebungen bei Leistungen des Auftragnehmers zu vertreten und die sich daraus erbenden Vergütungserhöhungen zu tragen. Ist dem Auftragnehmer bekannt oder hat er grob fahrlässig keine Kenntnis davon, dass ihm erforderliche Informationen und Sachmittel, die für seine Leistungserbringung erforderlich sind, nicht durch den Auftraggeber zur Verfügung gestellt worden sind, so hat er den Auftraggeber aufzufordern, die erforderliche Informationen und Sachmittel zur Verfügung zu stellen.


4 Vergütung

Hinsichtlich der Vergütung gelten die im Auftrag getroffenen Vereinbarungen. Soweit es noch nicht zu einem schriftlichen Vertragsabschluss gekommen ist, der Auftragnehmer aber bereits in Kenntnis des Auftraggebers mit Vorarbeiten begonnen hat, steht dem Auftragnehmer hierfür eine angemessene Vergütung zu. Im Übrigen gilt Folgendes: Die im Auftrag genannten Honorare verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die angefallenen Honorare wird der Auftragnehmer dem Auftraggeber am Ende eines jeden Monats in Rechnung stellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, das Honorar innerhalb von zehn Tagen nach Zugang der Rechnung auf das in der Rechnung angegebene Konto des Auftragnehmers zu zahlen.


5 Auslagenerstattung

Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer alle zur Durchführung der Beratertätigkeit erforderlichen angemessenen Auslagen, für die der Auftragnehmer einen ordnungsgemäßen Nachweis erbracht hat, zu ersetzen. Der Auftragnehmer wird die Auslagen dem Auftraggeber zusammen mit den monatlichen Honorarrechnungen unter Vorlage der erforderlichen ordnungsgemäßen Nachweise in Rechnung stellen.


6 Nutzungsrechte

Nach Abschluss der vertraglichen Leistungen des Auftragnehmers und deren Rechnungstellung erhält der Auftraggeber nach vollständiger Begleichung der Rechnungen das einfache, zeitlich und räumlich unbegrenzte Recht, die Arbeitsergebnisse für interne Anwendungen und Zwecke einzusetzen, zu vervielfältigen, zu bearbeiten sowie mit anderen Programmen und Materialien zu verbinden. Die Weitergabe der Arbeitsergebnissee durch den Auftraggeber an Dritte ist nur mit Zustimmung des Auftragnehmers zulässig.


7 Haftung

Der Auftragnehmer haftet für Schäden, welche er vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. Der Auftragnehmer haftet nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden, es sei denn, der Schaden beruht auf der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht des Auftragnehmers. In Fällen einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Pflicht ist die Haftung des Auftragnehmers beschränkt auf den bei vergleichbaren Aufträgen typischen Schaden, der bei der Beauftragung oder spätestens bei der Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar war, maximal jedoch auf die Höhe des Auftragswertes. Die Haftung des Auftragnehmers für einen eventuellen Datenverlust oder –Beschädigung ist auf den Aufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung erforderlich wäre, um die Daten aus dem gesicherten Datenmaterial wiederherzustellen, er haftet keinesfalls für entgangenen Gewinn. Die Haftung des Auftragnehmers für Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben durch die vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.


8 Verschwiegenheit


Auftragnehmer und Auftraggeber verpflichten sich, über alle ihnen bekannt gewordenen oder bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie als vertraulich bezeichnete oder aufgrund sonstiger Umstände erkennbar als vertraulich zu behandelnde Informationen des anderen Vertragspartners auch über das Ende des vorliegenden Auftrages hinaus strengstes Stillschweigen zu bewahren. Diese Verpflichtung zur Verschwiegenheit legen Auftragnehmer und Auftraggeber auch ihren Mitarbeitern und gegebenenfalls eingesetzten Dritten auf. Von der Regelung nach Satz 1 und 2 kann nur mit Zustimmung des anderen Vertragspartners abgewichen werden. Bei der Verarbeitung oder der Nutzung personenbezogener Daten wird der Auftragnehmer mit diesen nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verfahren.


9 Übergebene Unterlagen

Hardware, Software, Modelle und Unterlagen (z.B. Berichte, Zeichnungen, Skizzen, Muster etc.), die sich Auftragnehmer und Auftraggeber gegenseitig zur Verfügung stellen, dürfen nur für den vertraglich vorgesehenen Gebrauch eingesetzt werden. Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung oder Überlassung an Dritte ist nicht gestattet. Auftragnehmer und Auftraggeber haben die zur Erfüllung übergebene Hardware, Software, Modelle und Unterlagen sorgfältig aufzubewahren und Software, Modelle und Unterlagen vor der Einsichtnahme Dritter schützen. Hardware, Software, Modelle und Unterlagen des Vertragspartners sind bei Auftragsende an diesen herauszugeben. Auftragnehmer und Auftraggeber werden auf Verlangen des Vertragspartners schriftlich bestätigen, dass sie nicht mehr im Besitz von Hardware, Software, Modellen und Unterlagen sind, die im Eigentum des anderen Vertragspartners stehen oder ihnen von diesen im Zusammenhang mit dem Auftrag überlassen worden sind.


10 Beendigung des Auftrages, Kündigung

10.1 Kündigung durch Auftraggeber

Der Auftraggeber kann den Auftrag jederzeit ohne Angabe von Gründen oder aus wichtigem Grund kündigen. Beendigt der Auftraggeber den Auftrag ohne wichtigen Grund oder aus wichtigem Grund, der nicht auf ein Verschulden des Auftragnehmers zurückzuführen ist, hat der Auftragnehmer Anspruch auf Vergütung der bis dahin vertragsgemäß erbrachten Leistungen und auf die weitere vereinbarte Vergütung für vertraglich bereits vereinbarte Leistungen. Der Auftragnehmer muss sich jedoch anrechnen lassen, was er infolge der Beendigung des Auftrages an Kosten erspart oder durch anderweitige Verwendung seiner Arbeitskraft erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt. Beendigt der Auftraggeber den Auftrag aus wichtigem Grund, der auf ein Verschulden des Auftragnehmers zurückzuführen ist, hat der Auftragnehmer Anspruch auf Vergütung der bis dahin vertragsgemäß erbrachten Leistungen, es sei denn der Auftraggeber hat infolge der Kündigung an den bisherigen Leistungen kein Interesse.

10.2 Kündigung durch Auftragnehmer

Der Auftragnehmer kann den Auftrag nur aus wichtigem Grund kündigen. Kündigt der Auftragnehmer aus wichtigem Grund, der nicht auf ein Verschulden des Auftraggebers zurückzuführen ist, hat der Auftragnehmer Anspruch auf Vergütung der bis dahin vertragsgemäß erbrachten Leistungen, es sei denn der Auftraggeber hat infolge der Kündigung an den bisherigen Leistungen kein Interesse. Kündigt der Auftragnehmer aus wichtigem Grund, der auf ein Verschulden des Auftraggebers zurückzuführen ist, hat der Auftragnehmer Anspruch auf Vergütung der bis dahin vertragsgemäß erbrachten Leistungen und auf die weitere vereinbarte Vergütung für vertraglich bereits vereinbarte Leistungen. Dem Auftraggeber bleibt es vorbehalten, einen niedrigeren tatsächlichen Schaden des Auftragnehmers nachzuweisen.

10.3 Schriftform

Kündigungen bedürfen der Schriftform.


11 Schlussbestimmungen

Gerichtsstand für alle sich aus oder in Zusammenhang mit dem Auftrag ergebenden Streitigkeiten ist Hamburg. Für den Auftrag, seine Durchführung und die sich daraus ergebenden Ansprüchen gilt deutsches Recht. Sollten einzelne Teile dieser allgemeinen Auftragsbedingungen nicht wirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht beeinträchtigt.